SKA: Barrierefreiheit der Elbphilharmonie (2)

 

 

Am 17. Juni 2017 verkündete der Senat Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit der Elbphilharmonie. Dem waren in den letzten Monaten zahlreiche Beschwerden über Mängel in diesem Bereich von Behindertenverbänden vorausgegangen... 


SKA: City-Hochhäuser – War das Bieterverfahren nur Show?

 

In der Bürgerschaftssitzung am 31.05.2017 bezeichnete Finanzsenator Peter Tschentscher die City-Hochhäuser als „asbestverseuchte Schrottimmobilie“, die sich in einem „erbärmlichen Zustand“ befinden, und er sagte, dass es daher sinnvoll sei, sie zu ersetzen... 


SKA: Fragwürdige Stellplatzregelungen in der HafenCity

 

Im Rahmen der Grundstücksvergabe nach Konzeptqualität wird in der HafenCity regelmäßig ein Stellplatzschlüssel von maximal 0,4 Stellplätzen pro Wohneinheit vorgeschrieben... 


SKA: Entwicklungshemmnisse – Flurstück 1338, 1013 und 1339, Gemarkung 0543

 

Im westlichen Bereich des Stadtteils Rahlstedt befindet sich ein gut erschlossenes Grundstück (Flurstück 1338, 1013 und 1339, Gemarkung 0543), dass trotz der guten Voraussetzungen seit Jahren nicht entwickelt wird... 


SKA: Holsten-Areal – Auswirkungen der geänderten Verantwortung

 

Die GERCHGROUP AG hatte im vergangenen Jahr den Zuschlag für das Holsten-Areal erhalten. Der Investor beabsichtigte, auf dem Gelände ein modernes Wohnquartier zu entwickeln... 


SKA: In welchen Sprachen informieren Hamburgs Museen ihre Besucher?

 

Nach Hamburg kommen viele Touristen, die auch die Kulturinstitutionen der Stadt besuchen. Da viele davon der deutschen Sprache nicht mächtig sind, ist es besonders wichtig, Ausstellungen in staatlichen Museen möglichst auch in anderen Sprachen zugänglich zu machen... 


SKA: Elbphilharmonie – Langfristige Aktivierung des Konzerthauses (II)

 

Nach der feierlichen Eröffnung und den erfolgreichen Anfängen der ersten Spielzeit der Elbphilharmonie ist es wichtig, dass das Konzerthaus auch langfristig aktiviert und bespielt wird. Der Senat lobt sich selbst für hohe Besucherzahlen, hat allerdings nach wie vor kein Konzept für die internationale Vermarktung und langfristige Bespielung des Hauses erstellt... 


SKA: Rathauspassage – Stand der Planungen

 

Im Juli 2016 beschloss die Bürgerschaft bis zu 300.000 Euro für die Planung der Sanierung und Erweiterung der Rathauspassage aus dem „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ dem Bezirksamt Hamburg-Mitte zu übertragen... 


SKA: Richtlinien für die Schaffung von Erholungs-, Spiel- und Sportanlagen

 

Laut Senatsantwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage 21/8199 orientiert sich der Bedarf an öffentlichen Sportplätzen in Hamburg noch immer an den städtebaulichen Orientierungswerten der „Richtlinien für die Schaffung von Erholungs-, Spiel- und Sportanlagen in der III... 


SKA: Hamburgs Schmuckstück Elbphilharmonie – Wie erfolgt die internationale Vermarktung?

 

Im Rahmen der Eröffnung sowie für das darauffolgende Halbjahr ist die Hamburg Marketing GmbH zuständig für das übergreifende Marketing der Elbphilharmonie. Die Hamburg Marketing GmbH ist damit beauftragt, die regionale, nationale und internationale Kommunikation zu realisieren... 


SKA: Klagen gegen Flüchtlingseinrichtungen (III)

 

 

Angesichts der jüngsten Entscheidungen und Einigungen hinsichtlich der Errichtung von Flüchtlingsunterkünften sowie der Ankündigung des Senats gegen den „Hängebeschluss“ des Verwaltungsgerichts Hamburg zum Bauvorhaben Duvenacker Beschwerde einzulegen, stellen sich einige Fragen... 


SKA: Werden dem CSD Steine in den Weg gelegt?

 

 

Die Veranstalter „CSD Hamburg wird leuchten 2017“ planen, den Fernsehturm während des CSD zu illuminieren. Zudem soll der Heinrich-Hertz-Turm für ein Feuerwerk genutzt werden. Für diese „Nutzungen“ fordert die Deutsche Funkturm GmbH (DFMG) ein Entgelt in Höhe von 40.000 Euro... 


SKA: Wie steht es um den Denkmalschutz in Hamburg?

 

In der Beratung des Kulturausschusses am 22. November 2016 ist deutlich geworden, dass die Novelle des Denkmalschutzgesetzes (Drs. 21/2656) zahlreiche gute Absichten enthält, die Umsetzung aber in Teilen problematisch ist... 


SKA: Klage- und Widerspruchsverfahren bei Business Improvement Districts (II)

 

Die Antworten des Senats auf meine Schriftliche Kleine Anfrage (21/8065) geben Anlass für weitere Nachfragen... 


SKA: Fördermittel für LGBTI*-Belange in Hamburg

 

Die Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt gehört zu den liberalen Grundprinzipien. Deshalb begrüßt die FDP-Fraktion die Vorstöße des rot-grünen Senats, die Akzeptanz von LGBTI*-Menschen zu erhöhen... 


SKA: Sportstätten am Oberhafen

 

Am Ufer des Oberhafens soll auf den ehemaligen Gleisflächen ein wettkampfgeeignetes „9er-Fußballfeld“ entstehen. Den Schulen in der HafenCity wird auf dem Areal zudem eine Leichtathletikfläche für den Schulsport zur Verfügung gestellt. Dennoch gehen Experten davon aus, dass die geplanten Sportflächen nicht ausreichen, um die entstehenden Bedarfe zu decken... 


Große Anfrage: IT-Ausstattung der staatlichen Hochschulen

 

In der letzten Sitzung des Wissenschaftsausschusses konnten die Vertreter der Hochschulen und des Senats nur sehr unkonkrete Angaben zur IT- Ausstattung in den einzelnen Hochschulen machen... 


SKA: Qualifizierter Hamburger Mietenspiegel 2015 sowie Wohnlagenverzeichnis

 

Am 25. November 2015 sind der Hamburger Mietenspiegel sowie das Hamburger Wohnlagenverzeichnis in der derzeit gültigen Fassung veröffentlicht worden. Angabegemäß handelt es sich bei dem Hamburger Mietenspiegel 2015 um einen qualifizierten Mietenspiegel nach § 558d...


SKA: Planungsstand Fernsehturm („Telemichel“) – Welche Hürden sind noch zu nehmen? (III)

 

Die Sanierung und Wiedereröffnung des Heinrich-Hertz-Turms rückt nach der Freigabe finanzieller Zuschüsse durch den Bund in greifbare Nähe. Laut Presseberichten soll die Sanierung etwa 37 Millionen Euro, von denen der Bund die Hälfte übernimmt... 


SKA: Wohnungsangebote für kinderreiche Familien

 

Für kinderreiche Familien – also Familien mit mindestens drei Kindern – stellt die Versorgung mit Wohnraum in Hamburg eine erhebliche Herausforderung dar. Gerade diese Familien haben nicht markttypische Anforderungen an Wohnräume und fragen Wohnungen mit teilweise deutlich mehr als fünf Zimmern nach... 


SKA: Mietenspiegelbefragungsverordnung

 

Die Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Untersuchung nicht preisgebundener Mietwohnungen in der Freien und Hansestadt Hamburg (Mietenspiegelbefragungsverordnung) bildet die Grundlage für die Repräsentativerhebung zukünftiger Mietenspiegel und wurde zuletzt am 22. November 2016 angepasst... 


SKA: In Hamburg verfolgte Homosexuelle (II) – Zum Stand der Rehabilitierung

 

Durch den § 175 StGB wurden über 60.000 homosexuelle Männer und Frauen in der Bunderepublik und in der DDR in den Jahren 1945 bis 1994 aufgrund ihrer sexuellen Orientierung vom Staat verfolgt und unter anderem zu Gefängnisaufenthalten verurteilt... 


SKA: Erfolge und Misserfolge des Wohnungsbaukoordinators

 

Der Wohnungsbaukoordinator wird als Klärungsinstanz bei auftretenden Differenzen und Komplikationen an den unterschiedlichsten Wohnungsbauvorhaben eingesetzt. Er und sein Arbeitsstab führen eine Liste von offenen Konflikten, unterstützten die behördenübergreifende Umsetzung der Wohnungsbaupolitik und dienen als Ansprechpartner bei Verfahrenshemmnissen... 


SKA: Wie kommt die Digitalisierung im Staatsarchiv und in den Museen voran?

 

Die Digitalisierung des kulturellen Erbes der Stadt ist ein wichtiges Unterfangen, um die Sammlungsgegenstände und Archivgüter zukunftsfest zu machen. In einer Anfrage der FDP-Fraktion von Januar 2016 teilte der Senat hierzu mit, „im Laufe des Jahres 2016“ werde eine Digitalisierungsstrategie mit Zeitplan für die vom Staatarchiv verwahrten analogen Archivbestände erstellt (Drs. 21/2694)... 


SKA: Frauen fördern statt Quote fordern – Wie steht es um die Erfüllung der gleichstellungspolitischen Ziele bei der Besetzung von Professuren an Hamburgs Hochschulen?

 

Hamburg verfügt aktuell über insgesamt 19 Hochschulen. Hierzu zählen sechs staatliche Hochschulen, die Helmut-Schmidt-Universität (Universität der Bundeswehr), eine kirchliche Hochschule, zwei Verwaltungshochschulen sowie neun private Hochschulen... 


SKA: Wie sieht die Finanzstruktur der Staatsoper aus?

 

Im Haushaltsplan der Kulturbehörde sieht der Senat für die Staatsoper „eine strukturelle Erhöhung für künstlerische Bedarfe in Höhe von 1.750 Tsd. Euro ab dem Jahr 2017“ vor (Einzelplan 3.3, Erläuterung zu den Kosten und Erlö- sen der Produktgruppe 25101 Theater, Museen und Bibliotheken, Seite 34)... 


SKA: Stabstelle „Gleichstellung und geschlechtliche Vielfalt“

 

Mit der rot-grünen Koalition wechselte in der 21. Legislaturperiode die Zuständigkeit für die Themen Gleichstellung und geschlechtliche Vielfalt in das Ressort der Zweiten Bürgermeisterin. Zu Anfang der Legislaturperiode wurde die Stabstelle „Gleichstellung und geschlechtliche Vielfalt“ in der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung eingerichtet, die laut der Behörde als zentrale Stelle, die Themen Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit im Blick haben und sich der alten und neuen Themen im Bereich Geschlechtergerechtigkeit annehmen sollte...


SKA: Welche Planungen gibt es für ein Hamburger Naturkundemuseum?

 

Das alte Naturkundemuseum in Hamburg gehörte zu den bedeutendsten und größten Einrichtungen seiner Art in Deutschland, bis es im Zweiten Weltkrieg zerstört wurde. Seitdem sind die diversen Sammlungen zersplittert in der Stadt: Die Bereiche Zoologie, Mineralogie und Paläontologie sind in verschiedenen Gebäuden untergebracht und können aus Platzgründen jeweils nur einen Bruchteil ihrer Sammlungen ausstellen...


SKA: Gruner + Jahr: Gebäudeverkauf mit Hindernissen?

 

Nach aktuellen Berichten verhandelt die Freie und Hansestadt Hamburg über einen Kauf des Verlagsgebäudes von Gruner +Jahr im Jahr 2019 für circa 156 Millionen Euro. Dies gehe aus dem Wirtschaftsplan des Landesbetriebes Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) hervor... 


SKA: Grundstücksbestand außerhalb Hamburgs

 

Hamburg besitzt zahlreiche Grundstücke die sich außerhalb der Landesgrenze befinden. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat... 


Große Anfrage: Umstrukturierung Justizvollzug – Fehlen wichtige Grundlagen bereits im Planungsprozess?

 

Für die Umstrukturierung des Jugendvollzugs richtete der Senat eine 6,5 Millionen Euro teure Projektgruppe ein. Diese soll vor allem Planungskosten für Baumaßnahmen ermitteln. Am 7. September 2016 veröffentlichte Senator Steffen einen Zwischenbericht zur geplanten Umstrukturierung und schlussfolgerte, dass eine Zusammenlegung von Jugend- und Frauenvollzug mit Schleswig-Holstein sinnvoll wäre... 


SKA: Flächenaktivierung durch den Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG)

 

Der Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) ist für das Flächenmanagement der Freien und Hansestadt Hamburg tätig. Dabei organisiert er den An- und Verkauf von Grundstücken und steuert in seiner Eigentümerfunktion auch die Entwicklung von Flächen. Hierzu gehört auch die Flächenaktivierung durch die Sanierung von kontaminierten Grundstücken... 


SKA: Hamburger Stadtteilkultur auf der „Roten Liste“ – Spart der Senat die Kulturszene kaputt?

 

Die vom Senat derzeit geplante Anhebung der Zuschüsse für die Stadtteilkultur um 400.000 Euro in 2017 und um weitere 400.000 Euro in 2018 auf dann 6,6 Millionen Euro stellt eine reale Kürzung dar. Denn die Zuschüsse liegen seit 2009 konstant bei 5,8 Millionen Euro pro Jahr. Gleichzeitig sind in diesem Zeitraum allein die Personalkosten aufgrund von Tarifsteigerungen sowie die Mieten und Betriebskosten erheblich stärker gestiegen, als es die jetzt geplanten Erhöhungen abbilden...  


SKA: Ausfall WLAN Kampnagel?

 

Internationale Besucher, Kunst, Kultur, Austausch, Events, Networking, Digitalisierung – aber kein Internetzugang für Besucher auf Kampnagel. So stellte sich die Situation Berichten zufolge in den letzten Monaten dar. Eigentlich sollte der WLAN-Zugang für Besucher auf Kampnagel zügig und problemlos funktionieren... 


SKA: Gerhart-Hauptmann-Platz

 

Auf dem Gerhart-Hauptmann-Platz kommt es zu Bodenabsenkungen. Wir fragen den Senat:...


Große Anfrage: Nachfragen zu Drs. 21/5299

 

Der Senat konnte die Frage 5. der Drs. 21/5299 nicht im Rahmen einer Schriftlichen Kleinen Anfrage beantworten. Es wurde gefragt, an welchen Tagen in den letzten zwölf Monaten auf welchen Schnellbahnlinien nachts welche Arbeiten durchgeführt wurden, die ein Fahren von Schnellbahnen verhindert hätten... 


SKA: Neuauflage des Kreativwirtschaftsberichts

 

2012 wurde der Kreativwirtschaftsbericht veröffentlicht. Dieser sollte alle drei bis fünf Jahre aktualisiert werden (Drs. 20/9056, Seite 3). In einer Anfrage der FDP-Fraktion von Januar 2016 teilte der Senat mit, die erste Neuauflage sei für das Frühjahr 2016 geplant... 


SKA: Planungsstand Fernsehturm („Telemichel“) – Welche Hürden sind noch zu nehmen? (II)

 

Nach aktuellen Presseberichten plant die Stiftung Fernsehturm „HAMBURG AUFWÄRTS“ die Widereröffnung des Hamburger Fernsehturms. Nachdem die Stiftung bereits im Rahmen des Bauvorbescheids wichtige Fragen zum Brandschutz und zur Entfluchtung klären konnten, stellt sich nun die Frage, wie die Sanierungskosten von etwa 25 Millionen Euro finanziert werden können... 


SKA: Aktivierung von Flächen durch Altlastensanierung

 

Die Hamburger Böden stehen auf Grund früherer Nutzungen oftmals im Verdacht, mit Schadstoffen belastet zu sein. Um diese Flächen für spätere Nutzungen zugänglich zu machen und einen wirksamen Beitrag zum Schutz der Natur zu leisten, ist die Altlastensanierung unabdingbar. Dies haben nun auch die senatstragenden Fraktionen erkannt und angekündigt, dem Flächenrecycling einen höheren Stellenwert einzuräumen... 


SKA: Besucherzahlen und Eintritt in der Kunsthalle

 

Nach der Wiedereröffnung der Hamburger Kunsthalle am 29. April 2016 war der Besuch des Hauses einen Monat lang kostenlos. Dieses Angebot nutzten insgesamt 206.588 Personen, was einem Tagesschnitt von 7.378 entspricht. Das stellt einen enormen Anstieg dar: So lag der Tagesschnitt vor der Sanierung bei 1.213, also nur einem Sechstel
(vergleiche Drs. 21/4815)... 


Große Anfrage: Hamburgs Unternehmensbeteiligungen – Welche Unternehmen besitzt die Stadt und wie gut werden sie gesteuert?

 

Der Rechnungshof der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) hat nach Artikel 71 Absatz 1 der Hamburgischen Verfassung und § 90 LHO die Haushalts- und Wirtschaftsführung der FHH geprüft und die Ergebnisse in seinem Jahresbericht 2016 (Drs. 21/3250) zusammengefasst. Dabei wurde sich abschnittsweise insbesondere den unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen der FHH gewidmet... 


SKA: Baugemeinschaften

 

Baugemeinschaften sind Zusammenschlüsse von Bauwilligen, die gemeinsam Wohnraum entwickeln. Hamburg unterstützt Baugemeinschaften insbesondere durch die Agentur für Baugemeinschaften in der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen sowie durch das Vorhalten von Grundstücken, die speziell für Baugemeinschaften vorgesehen sind... 


SKA: Finanzierung der Privattheater in Hamburg (II)

 

In einer Anfrage der FDP-Fraktion hat der Senat – auch unter Verweis auf andere Drucksachen – mitgeteilt, die Evaluation der Finanzierung der Privattheater sei im Transparenzportal veröffentlicht (Drs. 21/4518). Als Akte_33-002.2_1 ist die Evaluation dort unter folgendem Link veröffentlicht:

http://suche.transparenz.hamburg.de/dataset/gutachten-2016-evaluation-der- foerderung-hamburger-privattheater... 


Große Anfrage: Nachtbetrieb U- und S-Bahnen

 

Ein attraktiver öffentlicher Personennahverkehr kennzeichnet eine moderne Metropole aus. Für viele Nutzer sind die nächtlichen Betriebspausen nicht mehr zeitgemäß. Es hat sich bereits kurz nach der Einführung des Nachtbetriebs von U- und S-Bahn an Wochenenden sowie vor Feiertagen gezeigt, dass eine Angebotsausweitung in den Nachtstunden einen deutlichen Anstieg an Fahrgästen erzeugt (vergleiche Drs. 18/7209)... 


SKA: Büroflächen in Hamburg – Dramatischer Rückgang an Neuvermietungen?

 

Nach aktuellen Medienberichten mieten Firmen in Hamburg immer weniger neue Büroflächen an. In 2015 sollen 540.000 Quadratmeter neu vermietet worden sein, während in 2016 lediglich mit 450.000 Quadratmetern gerechnet wird. Es fehle unter anderem an Abschlüssen mit Flächen von mehr als 5.000 Quadratmetern. Auch der Leerstand an Büroflächen habe sich im 4. Quartal 2015 erhöht und es wird von einer Leerstandsquote von 5,6 Prozent ausgegangen...  


SKA: In Hamburg verfolgte Homosexuelle

 

Am 11. Mai 2016 erhob die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes die Forderung, die nach dem früheren Homosexuellen-Paragraphen 175 StGB erfolgten Urteile aufzuheben. Schätzungen zufolge sind in früheren Zeiten bundesweit rund 50.000 Männer nach diesem Paragraphen verurteilt worden. Es wäre höchste Zeit, dass die Bundesrepublik dieses Unrecht aufhebt, die Betroffenen kollektiv rehabilitiert und sämtliche Urteile annulliert... 


SKA: Aufstellungsbeschlüsse zur Änderung zahlreicher Baustufenpläne

 

 

Im „Amtlichen Anzeiger“ Nummer 32 vom 26.04.2016 wird die Änderung von insgesamt 17 Baustufenplänen bekannt gemacht. Laut der Bekanntmachung hat der Senat bereits am 7.April die Änderung der Ausweisung der Baustufenpläne in den betroffenen Bereichen von besonders geschützten Wohngebieten nach § 10 der Baupolizeiverordnung von 1938 in reine Wohngebiete nach § 3 der Baunutzungsverordnung von 1990 beschlossen... 


SKA: Außerschulischer Lernort Staatsarchiv (II)

 

Zum archivpädagogischen Dienst im Staatsarchiv der Freien und Hansestadt teilte der Senat im Januar 2016 als Antwort auf eine Anfrage der FDP- Fraktion mit: „Der Einsatz wurde von Jahr zu Jahr befristet verlängert – er endet zum 31. Juli 2016 (Ende des Schuljahres).“ Auf diesen Satz wurde auch verwiesen bei der folgenden Frage, welche Überlegungen die zuständi- ge Behörde verfolge zur Weiterentwicklung des Konzepts (Drs. 21/2934, Fragen 4. und 12.)... 


SKA: Aktionsplan Gleichstellung

 

Am 31. März 2016 teilte die Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung per Pressemitteilung mit, dass der Senat an einem „Aktionsplan für Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt“ arbeite. Der Entwurf befinde sich in Abstimmung mit Vertretern der LGBTI-Community, der Verwaltung und der Politik... 


SKA: Sachstand Flächen für „Flüchtlingsunterkünfte mit der Perspektive Wohnen“

 

Im Rahmen der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 11.02.2016 wurde eine Übersicht über den Sachstand der Flächen für „Flüchtlingsunterkünfte mit der Perspektive Wohnen“ mit dem Stand 11.02.2016 verteilt. Da bei der damals verteilten Übersicht noch zahlreiche Angaben unklar („Noch nicht feststehend“) waren, ist eine Aktualisierung der Liste erforderlich...