SKA: Wird die Stadtteilkultur in Hamburg wirksam gefördert?

Von Akteuren aus der Stadtteilkultur wird regelmäßig berichtet, dass sie strukturell unterfinanziert seien und sie ihre Angebote unter sehr erschwerten Bedingungen realisieren müssten. Die Stadtteilkultur wird auf Grundlage der Globalrichtlinie Stadteilkultur durch die Rahmenzuweisung Stadtteilkultur finanziert. Sollte es tatsächlich der Fall sein, dass die Stadtteilkultur unter den aktuellen Bedingungen in Hamburg nicht effektiv und nachhaltig finanziert ist, dann ist das ein großes kulturelles Defizit und ein Nachteil für die weitere kulturelle und auch soziale Entwicklung Hamburgs. Gerade die Stadtteilkultur sorgt für den unverwechselbaren Charakter der Bezirke und schafft Räume, in denen Menschen sich begegnen können...


SKA: Evaluierung der Mietpreisbremse

Schon am 23. Juni 2015 hatte der Senat eine Evaluierung der Mietpreisbremse zugesichert: „Der Senat beabsichtigt daher – unabhängig von dem in Auftrag zu gebenden Gutachten – die Auswirkungen der Mietpreisbegrenzungsverordnung zur Hälfte der Legislaturperiode, gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit dem Bündnis für das Wohnen in Hamburg, zu evaluieren.“ Im Jahr 2016 wurde daraufhin ein Antrag mehrerer Fraktionen gemeinsam erstellt, in dem der Senat aufgefordert wird, die Evaluierung der Miet- preisbremse vorzulegen...


SKA: Zukunft der ABB-Wohnprojekte

Die zuständige Fachbehörde beabsichtigt, eine neue Gesellschaft für die ABB-Projekte zu gründen. Mit der Gründung der neuen ABB-Gesellschaft verfolgt der Senat das Ziel, die alternativen Wohnprojekte dauerhaft in ihren Projekt- und Bewohnerstrukturen und deren besonderer Ausrichtung zu erhalten. Dies bedeutet insbe- sondere die Aufrechterhaltung und dauerhafte Gewährleistung eines sozialverträglichen Mietenniveaus, der Selbstverwaltung, der anteiligen baulichen Selbsthilfeleistung zur Erhaltung des Altbaubestandes und von preiswertem Wohnraum...


Große Anfrage: Ausrichtung von externen Veranstaltungen in den Räumen der Universität Hamburg – Wie und in welchem Ausmaß werden die Räumlichkeiten genutzt?

Räumlichkeiten der Universität Hamburg können für externe oder nicht dem Lehr- und Forschungsbetrieb der Universität zugehörige Veranstaltungen genutzt werden. Bei der Vergabe beziehungsweise Vermietung der Räumlichkeiten für externe oder nicht dem Lehr- beziehungsweise Forschungsbetrieb zugehörige Veranstaltungen muss aber dafür Sorge getragen werden, dass diese Nutzung keine Störung des Lehr- und Forschungsbetriebs zur Folge hat. Aufgrund der unbeantwortet gebliebenen Frage...


SKA: LGBT-Tourismus – Verschläft Hamburg große Potenziale für den Incomingreisemarkt?

Bereits seit dem Jahr 2013 erstellt das Magazin „Spartacus“ den „Spartacus Gay Travel Index“. In diesem wird ermittelt und veröffentlicht, welche Länder für LGBT-Reisende sichere Reiseziele darstellen und in welchen Ländern der Welt LGBT-Diskriminierungen und Strafen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und geschlechtlichen Identität befürchten müssen. Im jüngst veröffentlichtem „Spartacus Gay Travel Index“ für das Jahr 2019 ist Deutschland von Platz drei im Jahr 2018 auf Platz 23 abgestürzt. Einer der Gründe hierfür ist der Anstieg von homo- und transphober Gewalt in Deutschland...


SKA: Zweckerreichung der Sozialen Erhaltungsverordnungen (III)

In Hamburg gibt es elf Gebiete, in denen die Soziale Erhaltungsverordnung gilt und in denen damit die Finanzbehörde und das jeweilige zuständige Bezirksamt ein Vorkaufsrecht gemäß Baugesetzbuch haben. Die Freie und Hansestadt Hamburg hat so zuletzt Wohnhäuser in Ottensen, der Stern- schanze und St. Pauli erworben, nachdem Abwendungsvereinbarungen von potenziellen Käufern nicht akzeptiert wurden. Dem Bericht der Kommission für Bodenordnung für das Jahr 2018 ist zu entnehmen, dass die Freie und Hansestadt Hamburg für das Berichtsjahr rund 56 Millionen Euro für die Ausübung von Vorkaufsrechten aufgewendet hat...


SKA: Zweckerreichung der Sozialen Erhaltungsverordnungen (II)

Auf Grundlage der bestehenden Sozialen Erhaltungsverordnung haben die Bezirke mit dem Argument des Milieuschutzes Vorkaufsrechte ausgeübt. In einigen Fällen wurden potenzielle Käufer zum Abschluss sogenannter Abwendungsvereinbarungen gedrängt. Ohne den Abschluss entsprechender Abwendungsvereinbarungen drohten die Bezirksämter...


SKA: Flächenkonkurrenz in Hamburg – Umwandlung von Gewerbe- in Wohn- flächen

Das Bevölkerungswachstum der Freien und Hansestadt Hamburg führt zu einer zunehmenden Flächenkonkurrenz. Durch den starken Fokus auf die Schaffung von zusätzlichem Wohnraum besteht dabei das Risiko, dass gewerbliche Nutzungen bei Planungen erst an zweiter Stelle Berücksichti- gung finden. Dies zeigt ...


SKA: Kunstwerk als Erinnerungszeichen am Stadthaus – Was ist der aktuelle Stand?

 

An der Stadthausbrücke soll ein Kunstwerk, ein „starker visueller Impuls“, entstehen, um als für jeden sichtbares Erinnerungszeichen an die dunkle Geschichte des Ortes zu erinnern. Das Verfahren zur Realisierung dieses Kunstwerks hat nun begonnen, wobei man sich vonseiten der Behörde für einen geschlossenen Wettbewerb und nicht für eine offene Ausschreibung entschied...


SKA: Hamburger Kunsthalle kämpft mit Schuldenberg und Besucherrückgang – Was tun Senat und Kulturbehörde?

 

Die Hamburger Kunsthalle kämpft aktuell mit einem großen Schuldenberg und rückläufigen Besucherzahlen. Bezüglich des Besucherrückgangs wurde in den Medien berichtet, dass ein umfassendes Konzept zur Attraktivitätssteigerung der Hamburger Kunsthalle bisher fehlt...


SKA: Kulturzentrum in der Lienaustraße?

Seit bereits zwei Jahren steht das denkmalgeschützte Gebäude in der Lien- austraße 32 leer. Seitdem gibt es unterschiedliche Ideen, wie die ehemalige Schule genutzt werden könnte. Auch der Abriss war im Gespräch...


SKA: Weiter offene Fragen zu Bike&Ride-Planung am Lattenkamp

 

Das Bike&Ride Entwicklungskonzept Bahnhof Lattenkamp Ausgang Bebelal- lee wurde am 19.11.2018 dem Regionalausschuss vorgestellt. Der Vorplatz an diesem Ausgang ist in einem beklagenswerten Zustand. Nicht nur die Vergrößerung der Abstellflächen für die neue Bike&Ride-Anlage, sondern der gesamte Vorplatz bedarf einer Verbesserung...


SKA: UNESCO Advisory Mission in Bezug auf den City-Hof – Wie ist der aktuelle Stand?

 

Am 30.08.2018 fand die UNESCO Advisory Mission bezüglich der Bedeutung des City-Hofs im Hinblick auf das UNESCO-Weltkulturerbe Speicherstadt statt. Auf Grundlage des aus dieser Begutachtung entstandenen Berichts der UNESCO/ICOMOS International soll dann über das Schicksal des Denkmals City-Hof entschieden werden...


SKA: Beteiligung Hamburgs an der EXPO REAL 2018 in München

 

Auf der EXPO REAL Messe 2018 in München wird es einen Hamburger Gemeinschaftsstand geben, auf dem 63 Partner auf der größten Fachmesse für Immobilien und Investitionen in Europa für den Standort Hamburg werben werden. Am 8. und am 9. Oktober 2018 werden an der Messe auch Senatorin Dr. Stapelfeldt und Staatsrat Dr. Sevecke teilnehmen...


SKA: Bewerbung um ein neues Leibniz-Institut – Was ist der aktuelle Stand?

 

Den Medien lässt sich entnehmen, dass Hamburg sich am 1. September mit seinen naturkundlichen Sammlungen auf ein sechstes Leibniz-Institut beworben hat. Diese Bewerbung geschieht in Kooperation mit dem Zoologischen Forschungsmuseum Alexander Koenig in Bonn...


SKA: Aktuelle Lage und Zukunft der Hamburger Bücherhallen

 

Öffentliche Bücherhallen sind heute weit mehr als Bibliotheken. Sie sind wichtige Orte der Bildung, der Begegnung und des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Es ist daher notwendig und wünschenswert, dass Bücherhallen für jeden Bürger schnell und einfach zu erreichen sind...


Große Anfrage: Entwicklung der Unternehmensbeteiligungen der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) – Wie geht es weiter in Hamburgs Beteiligungsdschungel?

 

Die Freie und Hansestadt Hamburg unterhält über 400 mittelbare und unmittelbare Beteiligungen an Unternehmen. Teils ist die FHH mehrheitlich, teils nur zu einem geringen Prozentsatz beteiligt.

Die Unternehmen, an denen die FHH mittelbar und unmittelbar beteiligt ist, erwirtschaften einen Umsatz im deutlich zweistelligen Milliardenbereich und verfügen über eine Bilanzsumme im dreistelligen Milliardenbereich...


SKA: Elbtower und Erbbaurecht

 

In der im März 2017 veröffentlichten Bekanntmachung des Bauherrenauswahlverfahrens wurde den Bietern ein Erbbaurechtsvertrag angeboten. Ein Kaufvertrag wäre hingegen nur unter bestimmten Umständen möglich gewesen. Laut der der Bürgerschaft vorliegenden Drs. 21/13500 ist nun der Verkauf des Grundstücks vorgesehen...


SKA: Was ist dem Senat die Förderung der Musik in Hamburg wert? Wie steht es um die institutionelle Förderung des Landesmusikrats?

 

Der Landesmusikrat ist eine etablierte Institution der Hamburger Musikkultur, die eine bedeutende Funktion für die Förderung der Musik in Hamburg hat. Die einleitenden Worte des Jahresberichts 2017 des Landesmusikrates lesen sich jedoch dramatisch und lassen auf eine strukturelle Unterfinanzierung des Landesmusikrats schließen...


Große Anfrage: Wie neutral und effektiv arbeitet die Bezirksaufsicht der Finanzbehörde?

 

Die Abteilung 61 zeichnet sich in der Hamburger Finanzbehörde maßgeblich für die Bezirksaufsicht verantwortlich. Diese ist für sowohl für die fachbereichsübergreifende Steuerung der Bezirksämter zuständig als auch für die Einhaltung der Geschäftsordnung der Bezirksämter und dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)...


SKA: Wasserrettungszentrum an der Alster – Aktueller Umsetzungsstand

 

Die Bürgerschaft hat bereits vor knapp zwei Jahren in ihrer Sitzung vom 08. September 2016 beschlossen, ein Wasserrettungszentrum an der Alster auf den Weg zu bringen. Bereits mit der Drs. 21/173 „Einrichtung einer DLRG-Station an der Alster“ hat die FDP-Bürgerschaftsfraktion beantragt, die Infrastruktur der Retter an der Alster zu verbessern...


SKA: Zweckerreichung der Sozialen Erhaltungsverordnungen

 

In der Drs. 21/13135 berichten Abgeordnete der Regierungsparteien und Vertreter des Senats von der „Erfolgsgeschichte Soziale Erhaltungsverordnung“, deren Entwicklung sehr dynamisch und noch nicht am Ende angelangt sei...


SKA: Berichte über bauliche Mängel im Außenbereich der Hamburger Kunst- halle – Wie beurteilt der Senat den Zustand der Anlage?

 

Bürger berichten, dass schon jetzt Sanierungsbedarfe in Bezug auf die Außenanlagen der erst kürzlich modernisierten Hamburger Kunsthalle bestechen würden...


SKA: „Alsterstühle“ – Wie viele der Hamburger Parksessel gibt es noch?

 

Mit der Internationalen Gartenausstellung 1953 wurde eine Hamburgensie in Parks und Grünlagen der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) eingeführt: die auch Alsterstühle oder Hummelstühle genannten, hölzernen und weiß oder braun lackierten Hamburger Parksessel...


SKA: UNESCO Advisory Mission in Bezug auf den City-Hof – Wie ist der Ablauf und wer wird daran teilnehmen?

 

In den Medien wird berichtet, dass eine UNESCO Advisory Mission stattfinden wird, um die Auswirkungen des geplanten Abrisses des City-Hofs auf den Weltkulturerbestatus des Kontorhausviertels zu ermitteln. Den Medien lässt sich auch entnehmen, dass der Senat und die zuständige Behörde den Termin möglichst bald stattfinden lassen wollen und diesbezüglich schon Termine vorgeschlagen haben...


SKA: Auswirkungen der Umgestaltung der Osterstraße auf die ansässigen Geschäftsleute

 

Die Osterstraße wurde von Oktober 2015 bis Oktober 2017 zwischen dem Schulweg und der Methfesselstraße umgebaut. Ziel der Umgestaltung war es, den öffentlichen Raum aufzuwerten und mehr Platz für Radfahrer und Fußgänger zu schaffen. Schon im April 2017 berichtete die „Hamburger Morgenpost“ über verschiedene Geschäfte, die im Rahmen der Umgestaltungsmaßnahmen schließen mussten...


SKA: Umgestaltung der Eppendorfer Landstraße

 

Nach Medieninformationen soll die Eppendorfer Landstraße umgebaut werden. Gegen den Umbau zu einer verkehrsberuhigten Straße regt sich Widerstand bei den ansässigen Geschäftsleuten und bei den Anwohnern...


SKA: Beraterverträge/Gutachten (IV) – hier: Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW)

 

In Drs. 21/7555 gab der Senat zuletzt umfassend Auskunft zu bestehenden Verträgen über Gutachten, Untersuchungen und Beratungsleistungen. Mit Drs. 21/13657 hat der Senat eine Aktualisierung in Bezug auf die Umweltbehörde vorgelegt...


SKA: Neubau des Krankenhauses Asklepios Altona (II)

 

Der Senat hat in der Beantwortung der Schriftlichen Kleinen Anfragen 21/12681 und 21/12685 nach Feststellung der Präsidentin der Bürgerschaft offensichtlich grob gegen die Antwortverpflichtung verstoßen und nicht alle Fragen ordnungsgemäß beantwortet...


SKA: Stadtentwicklung an alten Orten

 

Die Freie und Hansestadt Hamburg ist durch eine starke Flächenkonkurrenz und durch ein dynamisches Bevölkerungswachstum in den kommenden Jahren gekennzeichnet. Dieses Wachstum betrifft neben den daraus resultierenden Bedarfen im Wohnungsbau auch die Gewerbe- und Grünflächen sowie die Verkehrsflächen...


SKA: Wie steht es um das Diversity-Management in Hamburgs Behörden – Haben Hamburgs Behörden eine Strategie für Vielfalt und Chancen- gleichheit?

 

Am 5. Juni 2018 feiert Hamburg den 6. Deutschen Diversity-Tag. Vielfalt und ein gut umgesetztes Diversity-Management tragen erheblich zum Erfolg von Unternehmen, Behörden und anderen Institutionen bei... 


SKA: Klage- und Widerspruchsverfahren bei Business Improvement Districts (III)

 

Das Bundesverfassungsgericht hat die Berechnungsgrundlage für die Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt... 


SKA: Denkmalschutz und gut – Ist die Zukunft des Hansa-Theaters wirklich gesichert?

 

Wie das „Hamburger Abendblatt“ am 5. April 2018 berichtete, hat die Kulturbehörde das Gebäude sowie die historische Einrichtung des traditionsreichen Hansa Varieté-Theaters am Steindamm unter Denkmalschutz gestellt... 


SKA: Neubau des Krankenhauses Asklepios Altona

 

Im Jahr 1970 wurde das Asklepios Klinikum in Altona gebaut. Damit ist das Gebäude nunmehr fast 50 Jahre alt. Seit geraumer Zeit wird nun spekuliert, ob der Bau saniert oder zugunsten eines Neubaus abgerissen werden soll... 


SKA: Neuerhebung Mietenspiegel 2017

 

Für den Mietenspiegel 2017 wurden neue Lageindikatoren für die Wohnla- geneinstufung herangezogen. Die neuen Lageindikatoren für die Erstellung des Mietenspiegels 2017 sind unter anderem der Statusindex aus dem Sozialmonitoring und die Entfernung zur nächsten U-/S-Bahn/AKN-Station... 


SKA: Kulturarbeit in den Stadtteilen – Nachfrage

 

In der Schriftlichen Kleinen Anfrage vom 22.02.2018 hatten wir den Senat gefragt, durch welche Einrichtungen (Bürgerhäuser, Freizeitzentren, Begegnungsstätten, Stadtteilarchive, Geschichtswerkstätten, Stadtteilkulturzentren und ähnliche Einrichtungen) die Freie und Hansestadt bei der Kulturarbeit in den Stadtteilen unterstützt wird...


SKA: Heinrich-Hertz-Turm (Fernsehturm) für Hamburg – Wie ist der aktuelle Stand?

 

Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat für die Sanierung und Wiedereröffnung des Heinrich-Hertz-Turms in Hamburg insgesamt 17,2 Millionen Euro bereitgestellt...

SKA: Diskussion um den Abriss des Deutschlandhauses

 

Der geplante Abriss des Deutschlandhauses am Gänsemarkt wird aktuell in den Medien kontrovers diskutiert. Nach derzeitigem Stand ist beim Deutschlandhaus kein Denkmalschutz gegeben...

Große Anfrage: Digitale Interaktion Hamburger Behörden auf sozialen Netzwerken

 

In jüngster Vergangenheit sind Fälle bekannt geworden, in denen staatliche Akteure auf sozialen Netzwerken Beiträge von Account-Inhabern löschen beziehungsweise Accounts blockieren. In Hamburg hält sich etwa die Polizei für berechtigt, Beiträge zu verbergen beziehungsweise zu löschen und Accounts zu sperren beziehungsweise zu blockieren... 


SKA: Kulturarbeit in den Stadtteilen

 

In den Hamburger Stadtteilen wird die Kulturarbeit durch Bürgerhäuser, Freizeitzentren, Begegnungsstätten, Stadtteilarchive, Geschichtswerkstätten, Stadtteilkulturzentren und ähnliche Einrichtungen unterstützt... 


SKA: Entwicklungspotenzial für Wohnungsbau über Discountern

 

Durch die wachsende Bevölkerung Hamburgs entsteht eine stärke Flächenkonkurrenz im Stadtgebiet. Aus diesem Grund sind Überlegungen, über Supermärkten und Discountern Wohnungen zu bauen, eine effiziente Lösung, um auf den Druck durch die Flächenkonkurrenz in Hamburg zu reagieren... 


SKA: Energiekosten des Verwaltungsneubaus in Wilhelmsburg

 

Im aktuellen Jahresbericht des Rechnungshofs wurde dargelegt, dass die Energiekosten für den Verwaltungsneubau (Neuenfelder Straße 19) in Wilhelmsburg 80 Prozent über dem 2009 mitgeteilten Prognosewert liegen. Das Verwaltungsgebäude in Wilhelmsburg wurde als Passivhaus gebaut... 


SKA: Häusliche Gewalt gegen Männer – Wie geht Hamburg mit dem Tabuthema um?

 

 

Die unter dem Hashtag „metoo“ bekannt gewordene Debatte hat das Thema der sexuellen und sexualisierten Gewalt sowie der körperlichen und sexuellen Unversehrtheit erneut ins Blickfeld der Öffentlichkeit gerückt...  


SKA: Dauerbaustelle in der Edmund-Siemers-Allee?

 

Im Rahmen des systematischen Erhaltungsmanagements werden Hamburgs Straßen, Rohre und Leitungen saniert oder um- und ausgebaut. Aufgrund der hohen Anzahl entsprechend sanierungsbedürftiger Straßen und sonstiger Infrastruktur bauen die Stadt Hamburg und andere Vorhabenträger gleichzeitig an vielen Baustellen, was den Verkehrsfluss temporär merklich behindert... 


SKA: Verzögerung beim Bau des CCH – Welche Auswirkungen wird dies zur Folge haben?

 

Nach aktuellen Presseberichten wird sich die Neueröffnung des CCH um drei Monate verzögern und erst im Jahr 2020 stattfinden. Grund dafür ist das gesundheitsgefährdende Material Asbest, welches im Beton erst während der Bauarbeiten gefunden wurde... 


Große Anfrage: Resozialisierung mit Gerichtshilfe, Bewährungshilfe, Führungsaufsicht und die Freie Straffälligenhilfe auf die Zukunft ausrichten

 

Im Jahr 2018 plant der Senat einen Entwurf für ein Landesresozialisierungs- und Opferschutzgesetz der Hamburgischen Bürgerschaft vorzulegen. Ziel soll es sein, sämtliche stationäre wie ambulante Hilfsangebote miteinander zu verzahnen... 


SKA: Der Kampf um die Parkplätze im Bezirk Eimsbüttel

 

Im Bezirk Eimsbüttel ist es in den vergangenen Jahren zu einer massiven Kfz-Stellplatzvernichtung gekommen – und diese Entwicklung wird sich voraussichtlich fortsetzen... 


SKA: Evaluierungsbericht zur Aufhebung der                  Kfz-Stellplatzpflicht

 

Am 28.01.2014 wurde die generelle Pflicht zur Herstellung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge bei Wohnungsbauvorhaben aufgehoben. In der kommenden Bürgerschaftssitzung wird der Bürgerschaft der Evaluierungsbericht dieser Gesetzesänderung vorgestellt...


SKA: Erwerb der Immobilie von Gruner & Jahr „Am Baumwall 11“

 

Der Senat hat Ende 2016 angekündigt, dass der Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) die Immobilie von Gruner & Jahr „Am Baumwall 11“ erwirbt. Im Rahmen eines Mieter-Vermieter-Modells soll der Standort nach einer Sanierung für städtische Nutzer verwendet werden... 


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