SKA: Klage- und Widerspruchsverfahren bei Business Improvement Districts (III)

 

 

Das Bundesverfassungsgericht hat die Berechnungsgrundlage für die Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt... 


SKA: Denkmalschutz und gut – Ist die Zukunft des Hansa-Theaters wirklich gesichert?

 

Wie das „Hamburger Abendblatt“ am 5. April 2018 berichtete, hat die Kulturbehörde das Gebäude sowie die historische Einrichtung des traditionsreichen Hansa Varieté-Theaters am Steindamm unter Denkmalschutz gestellt... 


SKA: Neubau des Krankenhauses Asklepios Altona

 

Im Jahr 1970 wurde das Asklepios Klinikum in Altona gebaut. Damit ist das Gebäude nunmehr fast 50 Jahre alt. Seit geraumer Zeit wird nun spekuliert, ob der Bau saniert oder zugunsten eines Neubaus abgerissen werden soll... 


SKA: Neuerhebung Mietenspiegel 2017

 

Für den Mietenspiegel 2017 wurden neue Lageindikatoren für die Wohnla- geneinstufung herangezogen. Die neuen Lageindikatoren für die Erstellung des Mietenspiegels 2017 sind unter anderem der Statusindex aus dem Sozialmonitoring und die Entfernung zur nächsten U-/S-Bahn/AKN-Station... 


SKA: Kulturarbeit in den Stadtteilen – Nachfrage

 

In der Schriftlichen Kleinen Anfrage vom 22.02.2018 hatten wir den Senat gefragt, durch welche Einrichtungen (Bürgerhäuser, Freizeitzentren, Begegnungsstätten, Stadtteilarchive, Geschichtswerkstätten, Stadtteilkulturzentren und ähnliche Einrichtungen) die Freie und Hansestadt bei der Kulturarbeit in den Stadtteilen unterstützt wird...


SKA: Heinrich-Hertz-Turm (Fernsehturm) für Hamburg – Wie ist der aktuelle Stand?

 

Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat für die Sanierung und Wiedereröffnung des Heinrich-Hertz-Turms in Hamburg insgesamt 17,2 Millionen Euro bereitgestellt...

SKA: Diskussion um den Abriss des Deutschlandhauses

 

Der geplante Abriss des Deutschlandhauses am Gänsemarkt wird aktuell in den Medien kontrovers diskutiert. Nach derzeitigem Stand ist beim Deutschlandhaus kein Denkmalschutz gegeben...

Große Anfrage: Digitale Interaktion Hamburger Behörden auf sozialen Netzwerken

 

In jüngster Vergangenheit sind Fälle bekannt geworden, in denen staatliche Akteure auf sozialen Netzwerken Beiträge von Account-Inhabern löschen beziehungsweise Accounts blockieren. In Hamburg hält sich etwa die Polizei für berechtigt, Beiträge zu verbergen beziehungsweise zu löschen und Accounts zu sperren beziehungsweise zu blockieren... 


SKA: Kulturarbeit in den Stadtteilen

 

In den Hamburger Stadtteilen wird die Kulturarbeit durch Bürgerhäuser, Freizeitzentren, Begegnungsstätten, Stadtteilarchive, Geschichtswerkstätten, Stadtteilkulturzentren und ähnliche Einrichtungen unterstützt... 


SKA: Entwicklungspotenzial für Wohnungsbau über Discountern

 

Durch die wachsende Bevölkerung Hamburgs entsteht eine stärke Flächenkonkurrenz im Stadtgebiet. Aus diesem Grund sind Überlegungen, über Supermärkten und Discountern Wohnungen zu bauen, eine effiziente Lösung, um auf den Druck durch die Flächenkonkurrenz in Hamburg zu reagieren... 


SKA: Energiekosten des Verwaltungsneubaus in Wilhelmsburg

 

Im aktuellen Jahresbericht des Rechnungshofs wurde dargelegt, dass die Energiekosten für den Verwaltungsneubau (Neuenfelder Straße 19) in Wilhelmsburg 80 Prozent über dem 2009 mitgeteilten Prognosewert liegen. Das Verwaltungsgebäude in Wilhelmsburg wurde als Passivhaus gebaut... 


SKA: Häusliche Gewalt gegen Männer – Wie geht Hamburg mit dem Tabuthema um?

 

 

Die unter dem Hashtag „metoo“ bekannt gewordene Debatte hat das Thema der sexuellen und sexualisierten Gewalt sowie der körperlichen und sexuellen Unversehrtheit erneut ins Blickfeld der Öffentlichkeit gerückt...  


SKA: Dauerbaustelle in der Edmund-Siemers-Allee?

 

Im Rahmen des systematischen Erhaltungsmanagements werden Hamburgs Straßen, Rohre und Leitungen saniert oder um- und ausgebaut. Aufgrund der hohen Anzahl entsprechend sanierungsbedürftiger Straßen und sonstiger Infrastruktur bauen die Stadt Hamburg und andere Vorhabenträger gleichzeitig an vielen Baustellen, was den Verkehrsfluss temporär merklich behindert... 


SKA: Verzögerung beim Bau des CCH – Welche Auswirkungen wird dies zur Folge haben?

 

Nach aktuellen Presseberichten wird sich die Neueröffnung des CCH um drei Monate verzögern und erst im Jahr 2020 stattfinden. Grund dafür ist das gesundheitsgefährdende Material Asbest, welches im Beton erst während der Bauarbeiten gefunden wurde... 


Große Anfrage: Resozialisierung mit Gerichtshilfe, Bewährungshilfe, Führungsaufsicht und die Freie Straffälligenhilfe auf die Zukunft ausrichten

 

Im Jahr 2018 plant der Senat einen Entwurf für ein Landesresozialisierungs- und Opferschutzgesetz der Hamburgischen Bürgerschaft vorzulegen. Ziel soll es sein, sämtliche stationäre wie ambulante Hilfsangebote miteinander zu verzahnen... 


SKA: Der Kampf um die Parkplätze im Bezirk Eimsbüttel

 

Im Bezirk Eimsbüttel ist es in den vergangenen Jahren zu einer massiven Kfz-Stellplatzvernichtung gekommen – und diese Entwicklung wird sich voraussichtlich fortsetzen... 


SKA: Evaluierungsbericht zur Aufhebung der                  Kfz-Stellplatzpflicht

 

Am 28.01.2014 wurde die generelle Pflicht zur Herstellung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge bei Wohnungsbauvorhaben aufgehoben. In der kommenden Bürgerschaftssitzung wird der Bürgerschaft der Evaluierungsbericht dieser Gesetzesänderung vorgestellt...


SKA: Erwerb der Immobilie von Gruner & Jahr „Am Baumwall 11“

 

Der Senat hat Ende 2016 angekündigt, dass der Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) die Immobilie von Gruner & Jahr „Am Baumwall 11“ erwirbt. Im Rahmen eines Mieter-Vermieter-Modells soll der Standort nach einer Sanierung für städtische Nutzer verwendet werden... 


SKA: Räumliche Situation der Theaterakademie – Theaterstudium ohne Bühne?

 

 

Am 12.12.2017 haben Studenten der Theaterakademie Hamburg einen offenen Brief herausgegeben, in dem die derzeitige räumliche Situation an der Theaterakademie kritisiert und eine Änderung der Zustände gefordert wird... 


SKA: Wirtschaftliche Situation der Hamburger Kunsthalle – Defizit von 673.000 Euro

 

Der Hamburger Kunsthalle fehlen derzeit 673.000 Euro. Als Begründung wird zum einen genannt, dass als Berechnungsgrundlage für den Haushalt die Zahlen aus dem Jahr 2013, also vor der Renovierung der Hamburger Kunsthalle, genommen wurden... 


SKA: Bauüberhänge bei städtischen Projekten

 

Mit der Änderung des § 73 Absatz 1 HBauO von drei auf zwei Jahre wollen die Regierungsfraktionen sicherstellen, dass Bauvorhaben auch zügig umgesetzt werden, nachdem die Baugenehmigung erteilt worden ist...  


SKA: EU-Plan: 3 Prozent Sanierungsquote – Was bedeutet das für Hamburg?

 

Das EU-Parlament beabsichtigt, dass künftig jedes Jahr 3 Prozent aller öffentlichen Wohnungen energetisch umfassend saniert werden sollen. Sofern im Januar das Parlament einem Änderungsantrag für die entsprechende Richtlinie zustimmt, drohen den öffentlichen Wohnungsunternehmen erhebliche finanzielle Mehrbelastungen... 


SKA: Holsten-Areal – Was wird nun gebaut?

 

Im Letter of Intent zwischen der Carlsberg Deutschland Holding und der Freien und Hansestadt Hamburg aus dem Jahre 2016 wurde vereinbart, dass auf dem Holsten Areal in Anlehnung an die Planungen der Mitte Altona eine Bruttogeschossfläche (BGF) von 160.000 m2 realisiert werden soll... 


SKA: Grundstücksbestand außerhalb Hamburgs (II)

 

Hamburg besitzt zahlreiche Grundstücke die sich außerhalb der Landesgrenze befinden. Mit Drs. 21/6410 hat der Senat in 2016 eine Übersicht über den Grundstücksbestand und der seit 2014 erfolgten Änderungen gegeben... 


SKA: Altersheime für homosexuelle Menschen

 

Jeder Mensch möchte von Menschen umgeben sein, die ihn und seine Lebensweise respektieren. So auch Senioren in Wohngemeinschaften. Problematisch wird es, wenn dieser Raum des Respekts nicht zur Verfügung steht...


SKA: Sachstand Gängeviertel

 

Medienberichten zufolge bieten Aktivisten des Gängeviertels der Stadt 26 Millionen Euro, um für einen Zeitraum von 75 Jahren einen Erbbaurechtsvertrag zu bekommen. Indes ruhen die Sanierungsarbeiten im Gängeviertel, obwohl die Stadt rund 20 Millionen Euro hierfür bereitgestellt hatte... 


SKA: ATAG-Klauseln

 

In einigen Stadtteilen der Freien und Hansestadt Hamburg unterliegen Bauvorhaben der sogenannten ATAG-Klausel. Die ATAG-Klausel ist eine ursprünglich zivilrechtliche Baubeschränkung, die eine geordnete bauliche Entwicklung in Gebieten ohne Bebauungspläne sicherstellen sollte... 


SKA: Exzellente Orchesterlandschaft Deutschland – Werden die Hamburger Symphoniker das Opfer leerer Versprechungen und falscher Hoffnungen?

 

Im November 2016 verkündeten die Hamburger Symphoniker, dass sie auf Betreiben der Hamburger Vertreter der Großen Koalition im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags, dem SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs sowie dem CDU-Bundestagsabgeordneten Rüdiger Kruse, ab der Spielzeit 2017/2018 fünf Jahre lang 900.000 Euro jährlich an Bundesmitteln aus dem Programm „Exzellente Orchesterlandschaft Deutschland“ erhalten würden... 


SKA: Ehe für alle: Wie weit ist die Umsetzung bei der Umschreibung von Partnerschaften?

 

Das Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts tritt ab 1. Oktober

2017 in Kraft. Erste Erläuterungen und Umsetzungshinweise des Bundesministeriums des Innern zu dem Gesetz
gibt es seit dem 26. Juli 2017...

SKA: Wann kommt die Großmarktbrücke?

 

Die Großmarktbrücke sollte laut dem Masterplan HafenCity als direkte Verbindung zwischen der Amsinckstraße und der Versmannstraße eine zentrale Erschließungsfunktion einnehmen...


SKA: Auf den Lehrer kommt es an – Für eine zukunftsweisende Reform der Lehrerausbildung!

 

Bildung ist der Schlüssel zur gesellschaftlichen Teilhabe im 21. Jahrhundert. Eine elementare Rolle spielen dabei die Lehrkräfte. Über die Ergebnisse der Expertenkommission zur Reform der Lehrerausbildung gibt es eine intensive Diskussion...

SKA: Der Schutz des kulturellen Erbes in Hamburg

 

Im August 2016 trat das Kulturgutschutzgesetz in Kraft, das neben notwendigen Umsetzungen von EU-Recht und UNESCO-Konventionen den Schutz von Kulturgut stärken soll...

SKA: Studierendenwerk Hamburg (2)

Mit der Drs. 21/4416 hatten wir bereits im Jahr 2016 eine Große Anfrage zum Studierendenwerk gestellt. Die darin gegebenen Antworten waren an vielen Stellen unbefriedigend und führten zu vermehrten Nachfragen. Insbesondere
die vielfachen Verweise auf das Geschäftsgeheimnis sind nicht hinnehmbar...

SKA: Bebauung der Fläche östlich Haferblöcken

 

Auf der Fläche östlich Haferblöcken sollen etwa 550 Wohneinheiten entstehen, von denen ein Teil auch im Rahmen des Senatsprogramms „Flüchtlingsunterkünfte mit der Perspektive Wohnen“ erstellt werden soll... 


SKA: Wasserstoffbusse

 

Die Hamburger Hochbahn AG verfügt über einige mit Wasserstoff angetriebene Busse. Dies ist an sich sinnvoll. Allerdings ist auch die Herstellung des Wasserstoffes in den Blick zu nehmen... 


SKA: Ehe für alle: Wie bereitet sich Hamburg vor?

 

Nachdem die Freien Demokraten angekündigt hatten, die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare, in der gesellschaftlichen Debatte „Ehe für alle“ genannt, zur Koalitionsbedingung nach der Bundestagswahl 2017 zu machen, beschloss der 18. Bundestag am 30. Juni 2017 kurzfristig die vollständige Öffnung der Ehe... 


SKA: Rote Flora (II) – Öffentliche Projektförderung

 

Während in der Hamburgischen Bürgerschaft sehr zögerlich mit der Aufarbeitung der Ereignisse rund um die gewalttätigen Ausschreitungen während des G20-Gipfels begonnen wird, bleiben die Fragen nach der Haltung der rot-grünen Regierung zur Roten Flora und ihrer Förderung durch die öffentliche Hand weiter offen... 


SKA: Außerschulischer Lernort Staatsarchiv (III)

 

Das Staatsarchiv der Freien und Hansestadt Hamburg bietet in Kooperation mit der Schulbehörde einen archivpädagogischen Dienst an...


SKA: Bauherrenauswahlverfahrenen Elbtower

 

Als Abschluss der HafenCity nach Osten plant der Senat die Errichtung eines 200 Meter hohen Gebäudes. Dafür sucht die Freie und Hansestadt Hamburg derzeit einen Bauherren oder ein Realisierungsteam, das eine belastbare und realisierbare Entwicklungskonzeption für die Hochhausbebauung liefern kann... 


SKA: Unregelmäßigkeiten bei der Sanierung des Deutschen Schauspielhauses (III)

 

 

Im Zuge der Sanierung des Neuen Schauspielhauses (DSH) sind Kosten in zweistelliger Millionenhöhe entstanden. Dabei kam es zu bedeutenden Kostensteigerungen wegen Planungslücken und Managementfehlern... 


SKA: Rote Flora – Ein „Kulturzentrum“?

 

In Anbetracht der inakzeptablen Gewaltexzesse aus dem linksextremen Spektrum am Rande des G20-Gipfels insbesondere im Schanzenviertel stellt sich die Frage nach der Haltung der Roten Flora...  


SKA: Finanzierung der Sanierung der Sternwarte in Bergedorf

 

 

Mit Drs. 21/9583 hat der Senat die Pläne zur Sanierung der Sternwarte in Bergedorf vorgestellt. Diese soll insgesamt 3,15 Millionen Euro kosten... 


SKA: Projektförderung „Kunst im öffentlichen Raum“

 

 

1981 wurde in Hamburg das Programm „Kunst im öffentlichen Raum“ eingeführt. Künstler können sich mit Kunstprojekten im öffentlichen Raum für eine Förderung bewerben... 


SKA: Umgestaltung Hachmannplatz

 

Nach Medieninformationen soll der Hachmannplatz umgestaltet werden. Offenbar sollen dabei auch viele Parkplätze wegfallen... 


SKA: Elbphilharmonie – Prüfung des Gebäudes und Mängelbeseitigung

 

 

Obwohl inzwischen Zehntausende Besucher in den Genuss eines Konzertes in der Elbphilharmonie gekommen sind, sind noch einige Überprüfungen am Gebäude und der Technik sowie Mängelbeseitigungen erforderlich gewesen... 


SKA: Barrierefreiheit der Elbphilharmonie (2)

 

Am 17. Juni 2017 verkündete der Senat Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit der Elbphilharmonie. Dem waren in den letzten Monaten zahlreiche Beschwerden über Mängel in diesem Bereich von Behindertenverbänden vorausgegangen..


SKA: City-Hochhäuser – War das Bieterverfahren nur Show?

 

In der Bürgerschaftssitzung am 31.05.2017 bezeichnete Finanzsenator Peter Tschentscher die City-Hochhäuser als „asbestverseuchte Schrottimmobilie“, die sich in einem „erbärmlichen Zustand“ befinden, und er sagte, dass es daher sinnvoll sei, sie zu ersetzen... 


SKA: Fragwürdige Stellplatzregelungen in der HafenCity

 

Im Rahmen der Grundstücksvergabe nach Konzeptqualität wird in der HafenCity regelmäßig ein Stellplatzschlüssel von maximal 0,4 Stellplätzen pro Wohneinheit vorgeschrieben... 


SKA: Entwicklungshemmnisse – Flurstück 1338, 1013 und 1339, Gemarkung 0543

 

Im westlichen Bereich des Stadtteils Rahlstedt befindet sich ein gut erschlossenes Grundstück (Flurstück 1338, 1013 und 1339, Gemarkung 0543), dass trotz der guten Voraussetzungen seit Jahren nicht entwickelt wird... 


SKA: Holsten-Areal – Auswirkungen der geänderten Verantwortung

 

Die GERCHGROUP AG hatte im vergangenen Jahr den Zuschlag für das Holsten-Areal erhalten. Der Investor beabsichtigte, auf dem Gelände ein modernes Wohnquartier zu entwickeln...