SKA: Beteiligung Hamburgs an der EXPO REAL 2018 in München

 

Auf der EXPO REAL Messe 2018 in München wird es einen Hamburger Gemeinschaftsstand geben, auf dem 63 Partner auf der größten Fachmesse für Immobilien und Investitionen in Europa für den Standort Hamburg werben werden. Am 8. und am 9. Oktober 2018 werden an der Messe auch Senatorin Dr. Stapelfeldt und Staatsrat Dr. Sevecke teilnehmen...


SKA: Bewerbung um ein neues Leibniz-Institut – Was ist der aktuelle Stand?

 

Den Medien lässt sich entnehmen, dass Hamburg sich am 1. September mit seinen naturkundlichen Sammlungen auf ein sechstes Leibniz-Institut beworben hat. Diese Bewerbung geschieht in Kooperation mit dem Zoologischen Forschungsmuseum Alexander Koenig in Bonn...


SKA: Aktuelle Lage und Zukunft der Hamburger Bücherhallen

 

Öffentliche Bücherhallen sind heute weit mehr als Bibliotheken. Sie sind wichtige Orte der Bildung, der Begegnung und des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Es ist daher notwendig und wünschenswert, dass Bücherhallen für jeden Bürger schnell und einfach zu erreichen sind...


Große Anfrage: Entwicklung der Unternehmensbeteiligungen der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) – Wie geht es weiter in Hamburgs Beteiligungsdschungel?

 

Die Freie und Hansestadt Hamburg unterhält über 400 mittelbare und unmittelbare Beteiligungen an Unternehmen. Teils ist die FHH mehrheitlich, teils nur zu einem geringen Prozentsatz beteiligt.

Die Unternehmen, an denen die FHH mittelbar und unmittelbar beteiligt ist, erwirtschaften einen Umsatz im deutlich zweistelligen Milliardenbereich und verfügen über eine Bilanzsumme im dreistelligen Milliardenbereich...


SKA: Elbtower und Erbbaurecht

 

In der im März 2017 veröffentlichten Bekanntmachung des Bauherrenauswahlverfahrens wurde den Bietern ein Erbbaurechtsvertrag angeboten. Ein Kaufvertrag wäre hingegen nur unter bestimmten Umständen möglich gewesen. Laut der der Bürgerschaft vorliegenden Drs. 21/13500 ist nun der Verkauf des Grundstücks vorgesehen...


SKA: Was ist dem Senat die Förderung der Musik in Hamburg wert? Wie steht es um die institutionelle Förderung des Landesmusikrats?

 

Der Landesmusikrat ist eine etablierte Institution der Hamburger Musikkultur, die eine bedeutende Funktion für die Förderung der Musik in Hamburg hat. Die einleitenden Worte des Jahresberichts 2017 des Landesmusikrates lesen sich jedoch dramatisch und lassen auf eine strukturelle Unterfinanzierung des Landesmusikrats schließen...


Große Anfrage: Wie neutral und effektiv arbeitet die Bezirksaufsicht der Finanzbehörde?

 

Die Abteilung 61 zeichnet sich in der Hamburger Finanzbehörde maßgeblich für die Bezirksaufsicht verantwortlich. Diese ist für sowohl für die fachbereichsübergreifende Steuerung der Bezirksämter zuständig als auch für die Einhaltung der Geschäftsordnung der Bezirksämter und dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)...


SKA: Wasserrettungszentrum an der Alster – Aktueller Umsetzungsstand

 

Die Bürgerschaft hat bereits vor knapp zwei Jahren in ihrer Sitzung vom 08. September 2016 beschlossen, ein Wasserrettungszentrum an der Alster auf den Weg zu bringen. Bereits mit der Drs. 21/173 „Einrichtung einer DLRG-Station an der Alster“ hat die FDP-Bürgerschaftsfraktion beantragt, die Infrastruktur der Retter an der Alster zu verbessern...


SKA: Zweckerreichung der Sozialen Erhaltungsverordnungen

 

In der Drs. 21/13135 berichten Abgeordnete der Regierungsparteien und Vertreter des Senats von der „Erfolgsgeschichte Soziale Erhaltungsverordnung“, deren Entwicklung sehr dynamisch und noch nicht am Ende angelangt sei...


SKA: Berichte über bauliche Mängel im Außenbereich der Hamburger Kunst- halle – Wie beurteilt der Senat den Zustand der Anlage?

 

Bürger berichten, dass schon jetzt Sanierungsbedarfe in Bezug auf die Außenanlagen der erst kürzlich modernisierten Hamburger Kunsthalle bestechen würden...


SKA: „Alsterstühle“ – Wie viele der Hamburger Parksessel gibt es noch?

 

Mit der Internationalen Gartenausstellung 1953 wurde eine Hamburgensie in Parks und Grünlagen der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) eingeführt: die auch Alsterstühle oder Hummelstühle genannten, hölzernen und weiß oder braun lackierten Hamburger Parksessel...


SKA: UNESCO Advisory Mission in Bezug auf den City-Hof – Wie ist der Ablauf und wer wird daran teilnehmen?

 

In den Medien wird berichtet, dass eine UNESCO Advisory Mission stattfinden wird, um die Auswirkungen des geplanten Abrisses des City-Hofs auf den Weltkulturerbestatus des Kontorhausviertels zu ermitteln. Den Medien lässt sich auch entnehmen, dass der Senat und die zuständige Behörde den Termin möglichst bald stattfinden lassen wollen und diesbezüglich schon Termine vorgeschlagen haben...


SKA: Auswirkungen der Umgestaltung der Osterstraße auf die ansässigen Geschäftsleute

 

Die Osterstraße wurde von Oktober 2015 bis Oktober 2017 zwischen dem Schulweg und der Methfesselstraße umgebaut. Ziel der Umgestaltung war es, den öffentlichen Raum aufzuwerten und mehr Platz für Radfahrer und Fußgänger zu schaffen. Schon im April 2017 berichtete die „Hamburger Morgenpost“ über verschiedene Geschäfte, die im Rahmen der Umgestaltungsmaßnahmen schließen mussten...


SKA: Umgestaltung der Eppendorfer Landstraße

 

Nach Medieninformationen soll die Eppendorfer Landstraße umgebaut werden. Gegen den Umbau zu einer verkehrsberuhigten Straße regt sich Widerstand bei den ansässigen Geschäftsleuten und bei den Anwohnern...


SKA: Beraterverträge/Gutachten (IV) – hier: Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW)

 

In Drs. 21/7555 gab der Senat zuletzt umfassend Auskunft zu bestehenden Verträgen über Gutachten, Untersuchungen und Beratungsleistungen. Mit Drs. 21/13657 hat der Senat eine Aktualisierung in Bezug auf die Umweltbehörde vorgelegt...


SKA: Neubau des Krankenhauses Asklepios Altona (II)

 

Der Senat hat in der Beantwortung der Schriftlichen Kleinen Anfragen 21/12681 und 21/12685 nach Feststellung der Präsidentin der Bürgerschaft offensichtlich grob gegen die Antwortverpflichtung verstoßen und nicht alle Fragen ordnungsgemäß beantwortet...


SKA: Stadtentwicklung an alten Orten

 

Die Freie und Hansestadt Hamburg ist durch eine starke Flächenkonkurrenz und durch ein dynamisches Bevölkerungswachstum in den kommenden Jahren gekennzeichnet. Dieses Wachstum betrifft neben den daraus resultierenden Bedarfen im Wohnungsbau auch die Gewerbe- und Grünflächen sowie die Verkehrsflächen...


SKA: Wie steht es um das Diversity-Management in Hamburgs Behörden – Haben Hamburgs Behörden eine Strategie für Vielfalt und Chancen- gleichheit?

 

Am 5. Juni 2018 feiert Hamburg den 6. Deutschen Diversity-Tag. Vielfalt und ein gut umgesetztes Diversity-Management tragen erheblich zum Erfolg von Unternehmen, Behörden und anderen Institutionen bei... 


SKA: Klage- und Widerspruchsverfahren bei Business Improvement Districts (III)

 

Das Bundesverfassungsgericht hat die Berechnungsgrundlage für die Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt... 


SKA: Denkmalschutz und gut – Ist die Zukunft des Hansa-Theaters wirklich gesichert?

 

Wie das „Hamburger Abendblatt“ am 5. April 2018 berichtete, hat die Kulturbehörde das Gebäude sowie die historische Einrichtung des traditionsreichen Hansa Varieté-Theaters am Steindamm unter Denkmalschutz gestellt... 


SKA: Neubau des Krankenhauses Asklepios Altona

 

Im Jahr 1970 wurde das Asklepios Klinikum in Altona gebaut. Damit ist das Gebäude nunmehr fast 50 Jahre alt. Seit geraumer Zeit wird nun spekuliert, ob der Bau saniert oder zugunsten eines Neubaus abgerissen werden soll... 


SKA: Neuerhebung Mietenspiegel 2017

 

Für den Mietenspiegel 2017 wurden neue Lageindikatoren für die Wohnla- geneinstufung herangezogen. Die neuen Lageindikatoren für die Erstellung des Mietenspiegels 2017 sind unter anderem der Statusindex aus dem Sozialmonitoring und die Entfernung zur nächsten U-/S-Bahn/AKN-Station... 


SKA: Kulturarbeit in den Stadtteilen – Nachfrage

 

In der Schriftlichen Kleinen Anfrage vom 22.02.2018 hatten wir den Senat gefragt, durch welche Einrichtungen (Bürgerhäuser, Freizeitzentren, Begegnungsstätten, Stadtteilarchive, Geschichtswerkstätten, Stadtteilkulturzentren und ähnliche Einrichtungen) die Freie und Hansestadt bei der Kulturarbeit in den Stadtteilen unterstützt wird...


SKA: Heinrich-Hertz-Turm (Fernsehturm) für Hamburg – Wie ist der aktuelle Stand?

 

Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat für die Sanierung und Wiedereröffnung des Heinrich-Hertz-Turms in Hamburg insgesamt 17,2 Millionen Euro bereitgestellt...

SKA: Diskussion um den Abriss des Deutschlandhauses

 

Der geplante Abriss des Deutschlandhauses am Gänsemarkt wird aktuell in den Medien kontrovers diskutiert. Nach derzeitigem Stand ist beim Deutschlandhaus kein Denkmalschutz gegeben...

Große Anfrage: Digitale Interaktion Hamburger Behörden auf sozialen Netzwerken

 

In jüngster Vergangenheit sind Fälle bekannt geworden, in denen staatliche Akteure auf sozialen Netzwerken Beiträge von Account-Inhabern löschen beziehungsweise Accounts blockieren. In Hamburg hält sich etwa die Polizei für berechtigt, Beiträge zu verbergen beziehungsweise zu löschen und Accounts zu sperren beziehungsweise zu blockieren... 


SKA: Kulturarbeit in den Stadtteilen

 

In den Hamburger Stadtteilen wird die Kulturarbeit durch Bürgerhäuser, Freizeitzentren, Begegnungsstätten, Stadtteilarchive, Geschichtswerkstätten, Stadtteilkulturzentren und ähnliche Einrichtungen unterstützt... 


SKA: Entwicklungspotenzial für Wohnungsbau über Discountern

 

Durch die wachsende Bevölkerung Hamburgs entsteht eine stärke Flächenkonkurrenz im Stadtgebiet. Aus diesem Grund sind Überlegungen, über Supermärkten und Discountern Wohnungen zu bauen, eine effiziente Lösung, um auf den Druck durch die Flächenkonkurrenz in Hamburg zu reagieren... 


SKA: Energiekosten des Verwaltungsneubaus in Wilhelmsburg

 

Im aktuellen Jahresbericht des Rechnungshofs wurde dargelegt, dass die Energiekosten für den Verwaltungsneubau (Neuenfelder Straße 19) in Wilhelmsburg 80 Prozent über dem 2009 mitgeteilten Prognosewert liegen. Das Verwaltungsgebäude in Wilhelmsburg wurde als Passivhaus gebaut... 


SKA: Häusliche Gewalt gegen Männer – Wie geht Hamburg mit dem Tabuthema um?

 

 

Die unter dem Hashtag „metoo“ bekannt gewordene Debatte hat das Thema der sexuellen und sexualisierten Gewalt sowie der körperlichen und sexuellen Unversehrtheit erneut ins Blickfeld der Öffentlichkeit gerückt...  


SKA: Dauerbaustelle in der Edmund-Siemers-Allee?

 

Im Rahmen des systematischen Erhaltungsmanagements werden Hamburgs Straßen, Rohre und Leitungen saniert oder um- und ausgebaut. Aufgrund der hohen Anzahl entsprechend sanierungsbedürftiger Straßen und sonstiger Infrastruktur bauen die Stadt Hamburg und andere Vorhabenträger gleichzeitig an vielen Baustellen, was den Verkehrsfluss temporär merklich behindert... 


SKA: Verzögerung beim Bau des CCH – Welche Auswirkungen wird dies zur Folge haben?

 

Nach aktuellen Presseberichten wird sich die Neueröffnung des CCH um drei Monate verzögern und erst im Jahr 2020 stattfinden. Grund dafür ist das gesundheitsgefährdende Material Asbest, welches im Beton erst während der Bauarbeiten gefunden wurde... 


Große Anfrage: Resozialisierung mit Gerichtshilfe, Bewährungshilfe, Führungsaufsicht und die Freie Straffälligenhilfe auf die Zukunft ausrichten

 

Im Jahr 2018 plant der Senat einen Entwurf für ein Landesresozialisierungs- und Opferschutzgesetz der Hamburgischen Bürgerschaft vorzulegen. Ziel soll es sein, sämtliche stationäre wie ambulante Hilfsangebote miteinander zu verzahnen... 


SKA: Der Kampf um die Parkplätze im Bezirk Eimsbüttel

 

Im Bezirk Eimsbüttel ist es in den vergangenen Jahren zu einer massiven Kfz-Stellplatzvernichtung gekommen – und diese Entwicklung wird sich voraussichtlich fortsetzen... 


SKA: Evaluierungsbericht zur Aufhebung der                  Kfz-Stellplatzpflicht

 

Am 28.01.2014 wurde die generelle Pflicht zur Herstellung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge bei Wohnungsbauvorhaben aufgehoben. In der kommenden Bürgerschaftssitzung wird der Bürgerschaft der Evaluierungsbericht dieser Gesetzesänderung vorgestellt...


SKA: Erwerb der Immobilie von Gruner & Jahr „Am Baumwall 11“

 

Der Senat hat Ende 2016 angekündigt, dass der Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) die Immobilie von Gruner & Jahr „Am Baumwall 11“ erwirbt. Im Rahmen eines Mieter-Vermieter-Modells soll der Standort nach einer Sanierung für städtische Nutzer verwendet werden... 


SKA: Räumliche Situation der Theaterakademie – Theaterstudium ohne Bühne?

 

 

Am 12.12.2017 haben Studenten der Theaterakademie Hamburg einen offenen Brief herausgegeben, in dem die derzeitige räumliche Situation an der Theaterakademie kritisiert und eine Änderung der Zustände gefordert wird... 


SKA: Wirtschaftliche Situation der Hamburger Kunsthalle – Defizit von 673.000 Euro

 

Der Hamburger Kunsthalle fehlen derzeit 673.000 Euro. Als Begründung wird zum einen genannt, dass als Berechnungsgrundlage für den Haushalt die Zahlen aus dem Jahr 2013, also vor der Renovierung der Hamburger Kunsthalle, genommen wurden... 


SKA: Bauüberhänge bei städtischen Projekten

 

Mit der Änderung des § 73 Absatz 1 HBauO von drei auf zwei Jahre wollen die Regierungsfraktionen sicherstellen, dass Bauvorhaben auch zügig umgesetzt werden, nachdem die Baugenehmigung erteilt worden ist...  


SKA: EU-Plan: 3 Prozent Sanierungsquote – Was bedeutet das für Hamburg?

 

Das EU-Parlament beabsichtigt, dass künftig jedes Jahr 3 Prozent aller öffentlichen Wohnungen energetisch umfassend saniert werden sollen. Sofern im Januar das Parlament einem Änderungsantrag für die entsprechende Richtlinie zustimmt, drohen den öffentlichen Wohnungsunternehmen erhebliche finanzielle Mehrbelastungen... 


SKA: Holsten-Areal – Was wird nun gebaut?

 

Im Letter of Intent zwischen der Carlsberg Deutschland Holding und der Freien und Hansestadt Hamburg aus dem Jahre 2016 wurde vereinbart, dass auf dem Holsten Areal in Anlehnung an die Planungen der Mitte Altona eine Bruttogeschossfläche (BGF) von 160.000 m2 realisiert werden soll... 


SKA: Grundstücksbestand außerhalb Hamburgs (II)

 

Hamburg besitzt zahlreiche Grundstücke die sich außerhalb der Landesgrenze befinden. Mit Drs. 21/6410 hat der Senat in 2016 eine Übersicht über den Grundstücksbestand und der seit 2014 erfolgten Änderungen gegeben... 


SKA: Altersheime für homosexuelle Menschen

 

Jeder Mensch möchte von Menschen umgeben sein, die ihn und seine Lebensweise respektieren. So auch Senioren in Wohngemeinschaften. Problematisch wird es, wenn dieser Raum des Respekts nicht zur Verfügung steht...


SKA: Sachstand Gängeviertel

 

Medienberichten zufolge bieten Aktivisten des Gängeviertels der Stadt 26 Millionen Euro, um für einen Zeitraum von 75 Jahren einen Erbbaurechtsvertrag zu bekommen. Indes ruhen die Sanierungsarbeiten im Gängeviertel, obwohl die Stadt rund 20 Millionen Euro hierfür bereitgestellt hatte... 


SKA: ATAG-Klauseln

 

In einigen Stadtteilen der Freien und Hansestadt Hamburg unterliegen Bauvorhaben der sogenannten ATAG-Klausel. Die ATAG-Klausel ist eine ursprünglich zivilrechtliche Baubeschränkung, die eine geordnete bauliche Entwicklung in Gebieten ohne Bebauungspläne sicherstellen sollte... 


SKA: Exzellente Orchesterlandschaft Deutschland – Werden die Hamburger Symphoniker das Opfer leerer Versprechungen und falscher Hoffnungen?

 

Im November 2016 verkündeten die Hamburger Symphoniker, dass sie auf Betreiben der Hamburger Vertreter der Großen Koalition im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags, dem SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs sowie dem CDU-Bundestagsabgeordneten Rüdiger Kruse, ab der Spielzeit 2017/2018 fünf Jahre lang 900.000 Euro jährlich an Bundesmitteln aus dem Programm „Exzellente Orchesterlandschaft Deutschland“ erhalten würden... 


SKA: Ehe für alle: Wie weit ist die Umsetzung bei der Umschreibung von Partnerschaften?

 

Das Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts tritt ab 1. Oktober

2017 in Kraft. Erste Erläuterungen und Umsetzungshinweise des Bundesministeriums des Innern zu dem Gesetz
gibt es seit dem 26. Juli 2017...

SKA: Wann kommt die Großmarktbrücke?

 

Die Großmarktbrücke sollte laut dem Masterplan HafenCity als direkte Verbindung zwischen der Amsinckstraße und der Versmannstraße eine zentrale Erschließungsfunktion einnehmen...


SKA: Auf den Lehrer kommt es an – Für eine zukunftsweisende Reform der Lehrerausbildung!

 

Bildung ist der Schlüssel zur gesellschaftlichen Teilhabe im 21. Jahrhundert. Eine elementare Rolle spielen dabei die Lehrkräfte. Über die Ergebnisse der Expertenkommission zur Reform der Lehrerausbildung gibt es eine intensive Diskussion...

SKA: Der Schutz des kulturellen Erbes in Hamburg

 

Im August 2016 trat das Kulturgutschutzgesetz in Kraft, das neben notwendigen Umsetzungen von EU-Recht und UNESCO-Konventionen den Schutz von Kulturgut stärken soll...