SKA: ATAG-Klauseln

 

 

In einigen Stadtteilen der Freien und Hansestadt Hamburg unterliegen Bauvorhaben der sogenannten ATAG-Klausel. Die ATAG-Klausel ist eine ursprünglich zivilrechtliche Baubeschränkung, die eine geordnete bauliche Entwicklung in Gebieten ohne Bebauungspläne sicherstellen sollte... 


SKA: Exzellente Orchesterlandschaft Deutschland – Werden die Hamburger Symphoniker das Opfer leerer Versprechungen und falscher Hoffnungen?

 

Im November 2016 verkündeten die Hamburger Symphoniker, dass sie auf Betreiben der Hamburger Vertreter der Großen Koalition im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags, dem SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs sowie dem CDU-Bundestagsabgeordneten Rüdiger Kruse, ab der Spielzeit 2017/2018 fünf Jahre lang 900.000 Euro jährlich an Bundesmitteln aus dem Programm „Exzellente Orchesterlandschaft Deutschland“ erhalten würden... 


SKA: Ehe für alle: Wie weit ist die Umsetzung bei der Umschreibung von Partnerschaften?

 

Das Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts tritt ab 1. Oktober

2017 in Kraft. Erste Erläuterungen und Umsetzungshinweise des Bundesministeriums des Innern zu dem Gesetz
gibt es seit dem 26. Juli 2017...

SKA: Wann kommt die Großmarktbrücke?

 

Die Großmarktbrücke sollte laut dem Masterplan HafenCity als direkte Verbindung zwischen der Amsinckstraße und der Versmannstraße eine zentrale Erschließungsfunktion einnehmen...


SKA: Auf den Lehrer kommt es an – Für eine zukunftsweisende Reform der Lehrerausbildung!

 

Bildung ist der Schlüssel zur gesellschaftlichen Teilhabe im 21. Jahrhundert. Eine elementare Rolle spielen dabei die Lehrkräfte. Über die Ergebnisse der Expertenkommission zur Reform der Lehrerausbildung gibt es eine intensive Diskussion...

SKA: Der Schutz des kulturellen Erbes in Hamburg

 

Im August 2016 trat das Kulturgutschutzgesetz in Kraft, das neben notwendigen Umsetzungen von EU-Recht und UNESCO-Konventionen den Schutz von Kulturgut stärken soll...

SKA: Studierendenwerk Hamburg (2)

Mit der Drs. 21/4416 hatten wir bereits im Jahr 2016 eine Große Anfrage zum Studierendenwerk gestellt. Die darin gegebenen Antworten waren an vielen Stellen unbefriedigend und führten zu vermehrten Nachfragen. Insbesondere
die vielfachen Verweise auf das Geschäftsgeheimnis sind nicht hinnehmbar...

SKA: Bebauung der Fläche östlich Haferblöcken

 

Auf der Fläche östlich Haferblöcken sollen etwa 550 Wohneinheiten entstehen, von denen ein Teil auch im Rahmen des Senatsprogramms „Flüchtlingsunterkünfte mit der Perspektive Wohnen“ erstellt werden soll... 


SKA: Wasserstoffbusse

 

Die Hamburger Hochbahn AG verfügt über einige mit Wasserstoff angetriebene Busse. Dies ist an sich sinnvoll. Allerdings ist auch die Herstellung des Wasserstoffes in den Blick zu nehmen... 


SKA: Ehe für alle: Wie bereitet sich Hamburg vor?

 

Nachdem die Freien Demokraten angekündigt hatten, die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare, in der gesellschaftlichen Debatte „Ehe für alle“ genannt, zur Koalitionsbedingung nach der Bundestagswahl 2017 zu machen, beschloss der 18. Bundestag am 30. Juni 2017 kurzfristig die vollständige Öffnung der Ehe... 


SKA: Rote Flora (II) – Öffentliche Projektförderung

 

Während in der Hamburgischen Bürgerschaft sehr zögerlich mit der Aufarbeitung der Ereignisse rund um die gewalttätigen Ausschreitungen während des G20-Gipfels begonnen wird, bleiben die Fragen nach der Haltung der rot-grünen Regierung zur Roten Flora und ihrer Förderung durch die öffentliche Hand weiter offen... 


SKA: Außerschulischer Lernort Staatsarchiv (III)

 

Das Staatsarchiv der Freien und Hansestadt Hamburg bietet in Kooperation mit der Schulbehörde einen archivpädagogischen Dienst an...


SKA: Bauherrenauswahlverfahrenen Elbtower

 

Als Abschluss der HafenCity nach Osten plant der Senat die Errichtung eines 200 Meter hohen Gebäudes. Dafür sucht die Freie und Hansestadt Hamburg derzeit einen Bauherren oder ein Realisierungsteam, das eine belastbare und realisierbare Entwicklungskonzeption für die Hochhausbebauung liefern kann... 


SKA: Unregelmäßigkeiten bei der Sanierung des Deutschen Schauspielhauses (III)

 

 

Im Zuge der Sanierung des Neuen Schauspielhauses (DSH) sind Kosten in zweistelliger Millionenhöhe entstanden. Dabei kam es zu bedeutenden Kostensteigerungen wegen Planungslücken und Managementfehlern... 


SKA: Rote Flora – Ein „Kulturzentrum“?

 

In Anbetracht der inakzeptablen Gewaltexzesse aus dem linksextremen Spektrum am Rande des G20-Gipfels insbesondere im Schanzenviertel stellt sich die Frage nach der Haltung der Roten Flora...  


SKA: Finanzierung der Sanierung der Sternwarte in Bergedorf

 

 

Mit Drs. 21/9583 hat der Senat die Pläne zur Sanierung der Sternwarte in Bergedorf vorgestellt. Diese soll insgesamt 3,15 Millionen Euro kosten... 


SKA: Projektförderung „Kunst im öffentlichen Raum“

 

 

1981 wurde in Hamburg das Programm „Kunst im öffentlichen Raum“ eingeführt. Künstler können sich mit Kunstprojekten im öffentlichen Raum für eine Förderung bewerben... 


SKA: Umgestaltung Hachmannplatz

 

Nach Medieninformationen soll der Hachmannplatz umgestaltet werden. Offenbar sollen dabei auch viele Parkplätze wegfallen... 


SKA: Elbphilharmonie – Prüfung des Gebäudes und Mängelbeseitigung

 

 

Obwohl inzwischen Zehntausende Besucher in den Genuss eines Konzertes in der Elbphilharmonie gekommen sind, sind noch einige Überprüfungen am Gebäude und der Technik sowie Mängelbeseitigungen erforderlich gewesen... 


SKA: Barrierefreiheit der Elbphilharmonie (2)

 

Am 17. Juni 2017 verkündete der Senat Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit der Elbphilharmonie. Dem waren in den letzten Monaten zahlreiche Beschwerden über Mängel in diesem Bereich von Behindertenverbänden vorausgegangen..


SKA: City-Hochhäuser – War das Bieterverfahren nur Show?

 

In der Bürgerschaftssitzung am 31.05.2017 bezeichnete Finanzsenator Peter Tschentscher die City-Hochhäuser als „asbestverseuchte Schrottimmobilie“, die sich in einem „erbärmlichen Zustand“ befinden, und er sagte, dass es daher sinnvoll sei, sie zu ersetzen... 


SKA: Fragwürdige Stellplatzregelungen in der HafenCity

 

Im Rahmen der Grundstücksvergabe nach Konzeptqualität wird in der HafenCity regelmäßig ein Stellplatzschlüssel von maximal 0,4 Stellplätzen pro Wohneinheit vorgeschrieben... 


SKA: Entwicklungshemmnisse – Flurstück 1338, 1013 und 1339, Gemarkung 0543

 

Im westlichen Bereich des Stadtteils Rahlstedt befindet sich ein gut erschlossenes Grundstück (Flurstück 1338, 1013 und 1339, Gemarkung 0543), dass trotz der guten Voraussetzungen seit Jahren nicht entwickelt wird... 


SKA: Holsten-Areal – Auswirkungen der geänderten Verantwortung

 

Die GERCHGROUP AG hatte im vergangenen Jahr den Zuschlag für das Holsten-Areal erhalten. Der Investor beabsichtigte, auf dem Gelände ein modernes Wohnquartier zu entwickeln... 


SKA: In welchen Sprachen informieren Hamburgs Museen ihre Besucher?

 

Nach Hamburg kommen viele Touristen, die auch die Kulturinstitutionen der Stadt besuchen. Da viele davon der deutschen Sprache nicht mächtig sind, ist es besonders wichtig, Ausstellungen in staatlichen Museen möglichst auch in anderen Sprachen zugänglich zu machen... 


SKA: Elbphilharmonie – Langfristige Aktivierung des Konzerthauses (II)

 

Nach der feierlichen Eröffnung und den erfolgreichen Anfängen der ersten Spielzeit der Elbphilharmonie ist es wichtig, dass das Konzerthaus auch langfristig aktiviert und bespielt wird. Der Senat lobt sich selbst für hohe Besucherzahlen, hat allerdings nach wie vor kein Konzept für die internationale Vermarktung und langfristige Bespielung des Hauses erstellt... 


SKA: Rathauspassage – Stand der Planungen

 

Im Juli 2016 beschloss die Bürgerschaft bis zu 300.000 Euro für die Planung der Sanierung und Erweiterung der Rathauspassage aus dem „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ dem Bezirksamt Hamburg-Mitte zu übertragen... 


SKA: Richtlinien für die Schaffung von Erholungs-, Spiel- und Sportanlagen

 

Laut Senatsantwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage 21/8199 orientiert sich der Bedarf an öffentlichen Sportplätzen in Hamburg noch immer an den städtebaulichen Orientierungswerten der „Richtlinien für die Schaffung von Erholungs-, Spiel- und Sportanlagen in der III... 


SKA: Hamburgs Schmuckstück Elbphilharmonie – Wie erfolgt die internationale Vermarktung?

 

Im Rahmen der Eröffnung sowie für das darauffolgende Halbjahr ist die Hamburg Marketing GmbH zuständig für das übergreifende Marketing der Elbphilharmonie. Die Hamburg Marketing GmbH ist damit beauftragt, die regionale, nationale und internationale Kommunikation zu realisieren... 


SKA: Klagen gegen Flüchtlingseinrichtungen (III)

 

 

Angesichts der jüngsten Entscheidungen und Einigungen hinsichtlich der Errichtung von Flüchtlingsunterkünften sowie der Ankündigung des Senats gegen den „Hängebeschluss“ des Verwaltungsgerichts Hamburg zum Bauvorhaben Duvenacker Beschwerde einzulegen, stellen sich einige Fragen... 


SKA: Werden dem CSD Steine in den Weg gelegt?

 

 

Die Veranstalter „CSD Hamburg wird leuchten 2017“ planen, den Fernsehturm während des CSD zu illuminieren. Zudem soll der Heinrich-Hertz-Turm für ein Feuerwerk genutzt werden. Für diese „Nutzungen“ fordert die Deutsche Funkturm GmbH (DFMG) ein Entgelt in Höhe von 40.000 Euro... 


SKA: Wie steht es um den Denkmalschutz in Hamburg?

 

In der Beratung des Kulturausschusses am 22. November 2016 ist deutlich geworden, dass die Novelle des Denkmalschutzgesetzes (Drs. 21/2656) zahlreiche gute Absichten enthält, die Umsetzung aber in Teilen problematisch ist... 


SKA: Klage- und Widerspruchsverfahren bei Business Improvement Districts (II)

 

Die Antworten des Senats auf meine Schriftliche Kleine Anfrage (21/8065) geben Anlass für weitere Nachfragen... 


SKA: Fördermittel für LGBTI*-Belange in Hamburg

 

Die Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt gehört zu den liberalen Grundprinzipien. Deshalb begrüßt die FDP-Fraktion die Vorstöße des rot-grünen Senats, die Akzeptanz von LGBTI*-Menschen zu erhöhen... 


SKA: Sportstätten am Oberhafen

 

Am Ufer des Oberhafens soll auf den ehemaligen Gleisflächen ein wettkampfgeeignetes „9er-Fußballfeld“ entstehen. Den Schulen in der HafenCity wird auf dem Areal zudem eine Leichtathletikfläche für den Schulsport zur Verfügung gestellt. Dennoch gehen Experten davon aus, dass die geplanten Sportflächen nicht ausreichen, um die entstehenden Bedarfe zu decken... 


Große Anfrage: IT-Ausstattung der staatlichen Hochschulen

 

In der letzten Sitzung des Wissenschaftsausschusses konnten die Vertreter der Hochschulen und des Senats nur sehr unkonkrete Angaben zur IT- Ausstattung in den einzelnen Hochschulen machen... 


SKA: Qualifizierter Hamburger Mietenspiegel 2015 sowie Wohnlagenverzeichnis

 

Am 25. November 2015 sind der Hamburger Mietenspiegel sowie das Hamburger Wohnlagenverzeichnis in der derzeit gültigen Fassung veröffentlicht worden. Angabegemäß handelt es sich bei dem Hamburger Mietenspiegel 2015 um einen qualifizierten Mietenspiegel nach § 558d...


SKA: Planungsstand Fernsehturm („Telemichel“) – Welche Hürden sind noch zu nehmen? (III)

 

Die Sanierung und Wiedereröffnung des Heinrich-Hertz-Turms rückt nach der Freigabe finanzieller Zuschüsse durch den Bund in greifbare Nähe. Laut Presseberichten soll die Sanierung etwa 37 Millionen Euro, von denen der Bund die Hälfte übernimmt... 


SKA: Wohnungsangebote für kinderreiche Familien

 

Für kinderreiche Familien – also Familien mit mindestens drei Kindern – stellt die Versorgung mit Wohnraum in Hamburg eine erhebliche Herausforderung dar. Gerade diese Familien haben nicht markttypische Anforderungen an Wohnräume und fragen Wohnungen mit teilweise deutlich mehr als fünf Zimmern nach...